Avant-propos zur Seite


Seit rund einem Jahr wurden auf dieser Homepage keine neuen Beiträge mehr veröffentlicht, da sich eine Fülle von Ereignissen zugetragen hat, die nicht sofort veröffentlicht werden konnten, um zu verhindern, dass seitens der Vertreter der Sparkasse Singen-Radolfzell, Behörden und Justiz nicht vorgewarnt wurden.

Wir werden auch jetzt nur über abgeschlossene oder beendete Verfahren berichten – oder wo die Tat- und Straftatumstände so klar in schriftlicher Form vorliegen – dass sie zukünftig weder verändert noch bestritten werden können!

Es kann somit in vielen - derzeit aktuell laufenden Verfahren - keine zeitnahe Berichterstattung stattfinden, damit die jeweilig Be- oder Verklagten, hier keine Rückschlüsse für ihre Verteidigung bzw. Prozessstrategie vorfinden sollen.

Entsprechend sind wir aber jetzt in der Lage, schonungslos offen mit Originalschriftstücken und Beweismitteln unterlegt, die Rechtsbrüche, Straftaten und Rechtswidrigkeiten der involvierten Prozessvertreter, Handelnden, Rechtspfleger und Richter zu dokumentieren!

Wir hoffen wegen des Zeitverzuges im Sinne der Aufklärung und Aufarbeitung - sowie die Entlarvung der Täter - auf Ihr Verständnis.


Am 18.12.2006 veröffentlichte ich das Wort zum Jahresausklang 2006 mit einer „Delikatesse“: Gemeint waren Auszüge aus der Gerichtsakte der Zwangsversteigerung…

Ich legte jedem interessierten Leser durch Originalkopien aus der Gerichtsakte offen, wie der Rechtspfleger Hartmut Igl am Amtsgericht Singen das ZVG (Zwangsversteigerungsgesetz) rechtsmissbräuchlich auslegte, da er beim Zuschlag des Hauses Weinbergstr. 15 in 78262 Gailingen - während des Versteigerungsverfahrens das gesetzliche Mindestgebot zum Nachteil der Gemeindeverwaltung von Gailingen – und zum Vorteil der Sparkasse Singen-Radolfzell missachtete.

Sein Vorsatz zur Rechtsbeugung kann definitiv nicht bestritten werden, weil er den Sachverhalt der Sparkasse darlegte und dort um „unbürokratische Hilfe“ bat. (Rechtsbeugung ist eine Straftat und wird als Verbrechen geahndet- nur nicht bei der STA Konstanz) Er hätte statt um „unbürokratische Hilfe“ bei der Sparkasse zu bitten, den Zuschlagsbeschluss wieder aufheben und allen Beteiligten im Versteigerungsverfahren – also auch mir - wegen des im Grundbuch zu meinen Gunsten eingetragenen Nießbrauchs, rechtliches Gehör und Möglichkeit zur Stellungnahme geben müssen. Um dieses – hier in Rede stehende - rechtliche Gehör wurde ich schlicht vom Singener Amtsgericht betrogen!

Warum geht ein Beamter und Rechtspfleger am AG Singen ein solches Risiko ein? Weiß er im voraus, dass für den Fall des Entlarvens – er von seinen Vorgesetzten und Ermittlungsbehörden gedeckt wird?

Dafür spricht vieles, wie Sie später nachlesen können…

Doch warum die Hektik und Eile im Versteigerungsverfahren? Wo lag das Motiv, als Ende 2004 diese offensichtliche Rechtsbeugung beim AG Singen durch den Rechtspfleger Hartmut Igl verübt wurde?

Dazu bekamen wir am 11.12.2006 die Gewissheit:

An diesem Tage wurde gegen einen Einspruch von mir gegen einen Strafbefehl über 2.700 € verhandelt, weil man mir einen angebl. Verstoß gegen das GmbH-Gesetz vorwarf. (Insolvenzverschleppung) Ich wollte mich – auf Grund bisheriger Erfahrungen mit der regionalen Justiz - erst gar nicht gegen diese Geldbuße wehren, weil ich davon ausging, dass ich bei der Voreingenommenheit der regionalen Justiz kein Recht bekommen würde.
Doch Rechtsanwalt „Burg“, wie er im Buch genannt wird, (er besteht darauf, seine Identität an dieser Stelle nicht zu veröffentlichen) riet mir, Widerspruch einzulegen. Er sagte:

„Wenn es uns gelingt, dass in diesem Verfahren der Herr Heinzelmann vernommen wird, dann komme ich sogar persönlich nach Singen, um an seiner Vernehmung mitzuwirken.“
Die Kuriositäten zu dem Verfahren sind im II. Teil des Buches beschrieben…

Es kam wie geplant: Herr Heinzelmann wurde tatsächlich zur Vernehmung geladen und ich wurde von den Anwälten Carsten Tews/Attendorn und „Roland Burg“ aus der Nähe Alzey verteidigt. Ra. Tews ist Strafrechtler und Ra. „Burg“ ist Bankrechtler – eine gute Kombination – wie sich später herausstellen sollte. Um die Sache kurz zu halten, beschränke ich mich an dieser Stelle nur auf die Fakten:


I.

Der – ehemalige - Angestellte der Sparkasse Singen-Radolfzell, Tobias M. Heinzelmann, im bürgerlichen Beruf zugelassener Rechtsanwalt, war nicht Abteilungsleiter einer Abt. Sanierung/Recht in der Sparkasse, sondern nur stellvertretender Abteilungsleiter der Kreditabteilung! Er hatte sich seine fiktive Stellenbeschreibung selber auf die offiziellen Briefbögen der Sparkasse gedruckt, um Eindruck beim Empfänger seiner Schreiben zu schinden. Dieses gezeigte Geschäftsgebaren fand mit offensichtlicher Duldung des Sparkassenvorstands Singen-Radolfzell statt!

II.

Herr Tobias M. Heinzelmann hatte – wie der Handelsregisterauszug der Sparkasse Singen-Radolfzell beweist – keinerlei Vollmacht um:

  1. um den Zugriff auf die Konten der HMK Firmen zu verweigern
  2. das Gleiche galt für die privaten Konten meiner früheren Frau und von mir
  3. er durfte weder Depots, Bausparverträge, Lebensversicherungen und andere Guthaben auflösen
  4. er durfte auch keine – dazu noch fingierte – Kreditkündigung erklären
  5. er durfte weder Fälligkeit herbeiführen noch Pfandreife erklären
  6. er durfte auch keinen Versteigerungsantrag über unser Privathaus in Gailingen beantragen

Diese einschneidenden Entscheidungen sind bei einem solchen Engagement (rund 5 Mio. DM) – ausschließlich - nur den Bevollmächtigten – sprich den beiden Vorständen Wirth und Klopfer – seitens der Sparkasse Singen-Radolfzell - vorbehalten. Dies ist gesetzlich verbindlich geregelt. Die Vorstände der Bank hätten dies natürlich regeln können, wenn Sie beispielsweise Herrn Heinzelmann mit einer schriftlichen Vollmacht zu den a – f aufgeführten Handlungen ausgestattet hätten. Bei den aufgezeigten Handlungen des Herrn Heinzelmann war nie eine Vollmacht beigefügt – nicht mal in der Gerichtsakte - bei der Beantragung der Zwangsversteigerung!

Damit der Leser dieser Veröffentlichung meiner Darstellung auch Glauben schenken kann, verweise ich auf das anonymisierte Originalprotokoll des Rechtsanwaltes „Burg“ in seinem Terminsbericht – sowie auf das rechtskräftige – ebenfalls anonymisierte - Urteil des LG Mainz, welches auf ein höchstrichterliches Urteil des OLG Celle fußt. Es genügt, die Seiten 13 – 16 der Urteilsbegründung zu lesen, um zu erkennen, dass meine Ausführungen hier an dieser Stelle seine Richtigkeit haben.

Daraus resultiert, dass sämtliche Handlungen des Herrn Heinzelmann – mangels Vollmacht – formnichtig waren. Das heißt, die Kredite, zum Beispiel, sie sind nie rechtskräftig gekündigt worden! Es leuchtet ein, dass dann weder eine Fälligkeit zur sofortigen Rückzahlung noch gar Pfandreife eingetreten war, von dem Versteigerungsantrag ganz zu schweigen…

Auch wenn man aus Sicht der gegnerischen Prozessvertreter mit Klageeinreichung bei Gericht (Dezember 2002), seitens der SPK Singen- Radolfzell eine angebliche wirksame Kündigung erfolgt sein sollte, was das zitierte OLG Celle Urteil allerdings nicht so sieht, kann kein Unternehmen fast 2 Jahre lang (Kontenschließung erfolgte schließlich am 12.01.2001) ununterbrochen mit - unstreitig rechtswidrig - geschlossenen Konten überleben… Zumal das Geldinstitut weiterhin die Sicherheiten besaß und teilweise bereits schon - ebenso rechtswidrig - verwertet hatte.

Die früheren Anwälte von mir und die der Drittgeschädigten hatten sich wohl von den „getürkten“ Stellenbeschreibungen auf den Briefbögen des Tobias M. Heinzelmann von der Sparkasse täuschen lassen und dabei schlicht vergessen, einen klärenden Blick in das Handelsregister zu werfen. Dieser Blick hätte sofort für Klarheit gesorgt! Dass mit dieser Aufdeckung eine regelrechte Lawine von Schadenersatzprozessen gegen die früheren Anwälte losgetreten wurde – wegen anwaltlicher Schlechtleistung im Mandat – ist nur ein konsequenter Fortgang des Geschehens…

Die Frage, die sich an dieser Stelle stellt, ist: War es Fahrlässigkeit der involvierten – ehemaligen – Anwälte oder gar Vorsatz, die hier aufgedeckte Vollmachtlosigkeit und damit verbundene Formnichtigkeit des Herrn Heinzelmann zu „übersehen“?

Fest steht schon heute, dass die früheren involvierten Anwälte untereinander (heimlich) in Mailkontakt standen, ja sogar mit Richter Deppert-Kern am LG Konstanz persönlich, vorbei an allen damaligen Prozessbeteiligten und auch hinter dem Rücken des Klägers. Auch an einen in Konstanz ansässigen Anwalt wurde heimlich ein prozessleitendes E-mail verschickt. Es liegt uns schriftlich in Kopie vor. Schauen Sie sich das Mail des Richters Deppert-Kern an...

Kommen wir zurück auf die Verhandlung vom 11.12.2006.

Zu diesem Termin war ebenfalls der Insolvenzverwalter der HMK Holding GmbH Herr RA Stefan Schmidt / Owingen als Zeuge geladen. Auch er hätte die Pflicht gehabt, diese aufgedeckten Rechtsbrüche und Pflichtwidrigkeiten des Angestellten Heinzelmann – besonders als er die Büroräume der HMK Holding GmbH heimlich aufbrechen und von einem - „ihm nicht mehr erinnerlichen Sonderverwerter“ - ausräumen ließ… Er hatte sich weder Buchhaltungsunterlagen der Gesellschaft, noch Kontenauszüge oder Kreditverträge der Gesellschaft zur Überprüfung besorgt. Er hatte schlicht und einfach die Ausrede: „Das sind doch eh alles Spinnereien vom Kempen“… Nun hat ihn die Realität wieder eingeholt… Seiner Pflicht, zum Wohle der Gläubiger zu agieren, ist er nicht nachgekommen. Aber dazu später mehr.

Wie steht auf der Rückseite des ersten Bandes vom „Domino Effekt“?

„ Man sieht sich mindestens zweimal im Leben“

Und genau das passiert zur Zeit:

Einige Akteure aus diesem Skandal - im LKR Konstanz und in Sachsen - holt gerade die (nahe) Vergangenheit wieder ein.

Jetzt verstehen Sie auch, warum ich solange geschwiegen habe…

Es kommen nun nach und nach einige „Episoden“ als Vorgeschmack auf den in Arbeit befindlichen Teil II des “Domino Effekt” mit dem Untertitel “Aufdeckung und Abrechnung“ zur Veröffentlichung.

Können Sie sich, lieber Leser, z.B. vorstellen, dass der hier in Rede stehende Sachverhalt beim Jugendamt des LRA Konstanz, Außenstelle Singen Gegenstand eines fast dreistündigen gutachterlichen Gespräches war, als es um das Umgangs- und Sorgerecht für meinen kleinen – unschuldigen – Sohn ging, der seit über einem Jahr seinen Papa nicht mehr sehen kann bzw. darf ? Das AG Singen/Familiengericht bearbeitet seit rund einem Jahr einfach die Akte nicht… Lag es evtl. daran, dass das Jugendamt am Ende des gutachterlichen Gespräches zu dem Schluss kam, dass hier offensichtlich Gründe eine Rolle spielen, die nichts mit dem Sorge- bzw. Umgangsrecht mit meinem Sohn zu tun haben?

So schlagen zum Beispiel im LKR Konstanz die Behörden - in diesem Skandal - die Wogen hoch…

Demnächst mehr.

Ihr Heribet Kempen

 

Hits: 2013


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